Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der sprd.net AG für Großbestellungen

§ 1 Allgemeines

Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen bei Spreadshirt Großbestellungen die sprd.net AG (nachfolgend „Spreadshirt Großbestellungen“ genannt).

Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden sind nur dann verbindlich, wenn Spreadshirt Großbestellungen diese schriftlich anerkannt hat.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die auf der Website von Spreadshirt Großbestellungen enthaltenen “Angebote” stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei Spreadshirt Großbestellungen zu bestellen.

(2) a) Der Kunde stellt per Web-Formular auf der Spreadshirt Großbestellungen-Webseite oder auf anderem Weg (z.B. Fax, E-Mail, Telefon) eine Anfrage an Spreadshirt Großbestellungen. In der Anfrage sind Art und Farbe des gewünschten Produkts, Stückzahlen, Drucktext bzw. Motiv, gewünschte Lieferzeit sowie die Kundendaten anzugeben. Die Anfrage stellt kein rechtsverbindliches Angebot an Spreadshirt Großbestellungen dar. Auf Grundlage der Textildruck-Anfrage erstellt Spreadshirt Großbestellungen eine oder mehrere rechtlich unverbindliche und freibleibende Angebotsvorlagen und sendet diese an den Kunden. Für dieses Verfahren stehen derzeit folgende Sprachen zur Verfügung: Deutsch, Englisch und Französisch.

b) Auf Grundlage der Angebotsvorlage erklärt der Kunde sein Vertragsangebot durch Übermittlung seiner Willenserklärung in Textform; Kontaktdaten unter https://www.spreadshirt.de/gestalten/gro%C3%9Fbestellungen-anfrageformular. Die Produktvorschau von Motiven und Produkten auf der Angebotsvorlage sind für beide Vertragsparteien unverbindlich und dienen ausschließlich der Voransicht. Eine beiderseits verbindliche und endgültige Produkt- und Motivgestaltung wird erst im weiteren Verlauf der Bestellung durch die genaue Produkt- und Motivgestaltung infolge von Auftragsklarheit und Korrekturabzug (siehe dazu §§ 4 und 5) festgelegt. Die erst zu konkretisierende Produkt- und Motivgestaltung im Rahmen der späteren Vertragsausgestaltung hat keinen Einfluss auf die Verbindlichkeit des Kundenangebots im Übrigen. Spreadshirt Großbestellungen sendet dem Kunden nach dessen Vertragsangebot unverzüglich eine Bestellbestätigung. Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass eine Bestellung bei Spreadshirt Großbestellungen eingegangen ist.

c) Der Vertrag wird geschlossen, indem Spreadshirt Großbestellungen innerhalb von 14 Tagen nach Angebotseingang die Annahme gegenüber dem Kunden erklärt. Die Annahmeerklärung kann auch mit der Bestellbestätigung zusammenfallen, wenn dies durch Spreadshirt Großbestellungen ausdrücklich so erklärt wird. Sofern die Zahlungsmethode „Vorkasse“ vereinbart wird, stellt bereits die Aufforderung zur Zahlung die Annahme des Angebotes dar. Spreadshirt Großbestellungen speichert die Vertragsinformationen und sendet dem Kunden die Bestelldaten sowie diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen per E-Mail zu. Die Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen können auch jederzeit unter https://www.spreadshirt.de/agb-grossbestellungen-C4111 eingesehen werden. Die Details der Bestellung können darüber hinaus nicht online eingesehen werden.

d) Spreadshirt Großbestellungen ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn das vom Kunden erst nach Vertragsschluss gelieferte Druckmotiv nicht der inhaltlichen und gestalterischen Beschreibung entspricht, welche vom Kunden in der Angebotsvorlage genannt wurde.

(3) Spreadshirt Großbestellungen ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn bekannt wird oder der begründete Verdacht entsteht, dass durch ein Druckmotiv oder den Drucktext Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verletzt werden.

(4) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung. Dieser Vorbehalt gilt nicht im Falle von kurzfristigen Lieferstörungen oder wenn Spreadshirt Großbestellungen die Nichtbelieferung zu vertreten hat, insbesondere indem Spreadshirt Großbestellungen es versäumt, rechtzeitig ein kongruentes Deckungsgeschäft zu tätigen. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Ist die Gegenleistung vom Kunden erbracht worden, so wird diese erstattet.

§ 3 Grafiklieferung / Aufbereitung

(1) Der Kunde hat Spreadshirt Großbestellungen druckfähige Druckgrafiken für die entsprechende Veredlungsart zu übermitteln. Stellt Spreadshirt Großbestellungen fest, dass die gewünschten Produkte aufgrund der Grafiklieferung nicht bedruckbar sind, benachrichtigt Spreadshirt Großbestellungen den Kunden unverzüglich. Im Übrigen ist der Kunde für die von Ihm übermittelten Druckgrafiken allein verantwortlich.

(2) Spreadshirt Großbestellungen bearbeitet die Druckgrafiken nur aufgrund einer gesonderten Vereinbarung mit dem Kunden.

(3) Der Kunde hat kein Herausgaberecht bzgl. der Druckvorlagen (z.B. Filme, Siebe), Druckmotive oder Computer-Stickprogramme, welche Spreadshirt Großbestellungen für die Vertragsausgestaltung benutzt, soweit keine andere Vereinbarung hierzu geschlossen wurde.

§ 4 Auftragsklarheit

(1) Auftragsklarheit bezüglich des Druckauftrags liegt vor, wenn

a) die vom Kunden zu liefernden Druckvorlagen als druckfähige Grafiken (Vektoren) bzw. hochauflösende Pixelgrafiken (mind. 300 dpi Auflösung, in Originaldruckgröße) vorliegen und keine Nachbearbeitung entsprechend § 3 Abs. 1 und 2 erfolgt bzw. notwendig ist,

b) die zu druckenden Farben in Pantonewerten / HKS angegeben sind, bzw. die Farben durch den Kunden infolge des Korrekturabzugs (siehe §5) bestätigt sind und

c) die bestellten Textil-Produkte genau definiert sind (Bestellmenge, Größen, Farben), soweit sich dies nicht schon aus dem Vertragsangebot des Kunden gemäß nach § 2 Abs. 2 ergibt.

(2) Spreadshirt Großbestellungen wird den Kunden informieren, wenn Auftragsklarheit vorliegt.

§ 5 Korrekturabzug

(1) Vor Beginn der Produktion erhält der Kunde von Spreadshirt Großbestellungen einen Korrekturabzug.

(2) Der Korrekturabzug ist vom Kunden genau zu prüfen. Ist der Kunde mit dem Korrekturabzug einverstanden, erteilt er Spreadshirt Großbestellungen die Druckfreigabe. Andernfalls hat der Kunde seinen Änderungsvorschlag darzulegen.

(3) Mit Zusendung des freigegebenen Korrekturabzugs an Spreadshirt Großbestellungen wird eine verbindliche Produkt- und Motivgestaltung durch den Kunden festgelegt. Spätere Änderungswünsche können nicht berücksichtigt werden. Entsprechend dem freigegebenen Korrekturabzug wird Spreadshirt Großbestellungen unverzüglich mit der Produktion der Vertragsgegenstände beginnen.

(4) Änderungen in der Produkt- und Motivgestaltung nach freigegebenem Korrekturabzug sind nur gegen Erstattung der bis dahin anfallenden Kosten möglich, soweit der Kunde die Änderung zu vertreten hat.

§ 6 Muster

(1) Pro Kunde und Auftrag können bis zu fünf unbedruckte Muster zur 14-tägigen Ansicht zur Verfügung gestellt werden. Nach Ablauf des Ansichtszeitraums sind die Muster an Spreadshirt Großbestellungen zurückzusenden oder gemäß der übermittelten Rechnung zu bezahlen. Im Falle der Rücksendung hat der Kunde die Rücksendekosten zu übernehmen. Unfreie Sendungen des Kunden werden nicht angenommen.

(2) Werden Muster gemäß Abs. 1 Satz 2 bezahlt, gelten die Vorschriften über Gewährleistung (§ 10) und Widerruf (§ 12).

(3) Abweichungen in der gelieferten vertragsgegenständlichen Ware in Farbe, Fläche und Festigkeit zum Muster können vom Kunden nur gerügt werden, wenn die Abweichungen nicht handelsüblich sind und nicht in der Natur der verwendeten Materialien liegen.

§ 7 Lieferung / Versand

(1) Geliefert wird durch einen von Spreadshirt Großbestellungen zu wählenden Versanddienstleister.

(2) Spreadshirt Großbestellungen ist zu Teillieferungen nur berechtigt, wenn

a) die Teillieferung für den Auftraggeber im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist,

b) die Lieferung der restlichen bestellten Ware sichergestellt ist und

c) dem Auftraggeber hierdurch kein erheblicher Mehraufwand oder zusätzliche Kosten entstehen.

§ 8 Bezahlung

(1) Die Bezahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorkasse und Rechnung. Spreadshirt Großbestellungen behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen welchen ein Kunde wählen kann, abhängig von Bestellwert, Versandregion, dem gewählten Bestellablauf oder anderen sachlichen Kriterien einzuschränken.

(2) Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens Spreadshirt Großbestellungen nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Konto des Kunden mangels Deckung des Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Kunde Spreadshirt Großbestellungen oder dem von Spreadshirt Großbestellungen mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.

(3) Dem Kunden stehen Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte nur insoweit zu, als sein Anspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Darüber hinaus darf der Kunde ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn der Anspruch des Kunden auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Bei Mängeln von gelieferten Waren bleiben die Gegenrechte des Kunden unberührt.

(4) Spreadshirt Großbestellungen berechnet dem Kunden für Mahnungen nach Fälligkeit seiner Zahlungsverpflichtung, mit Ausnahme einer verzugsbegründenden Mahnung, eine Pauschale von 5 € pro Mahnung. Dem Kunden ist der Nachweis möglich, dass Spreadshirt Großbestellungen ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich geringer als die Pauschale ist. Spreadshirt Großbestellungen behält sich weitergehende Ansprüche infolge der Nichtzahlung ausdrücklich vor.

(5) Der Kunde ist damit einverstanden, dass er ausschließlich elektronische Rechnungen erhält. Die Rechnungen werden dem Kunden im PDF Format per E-Mail zur Verfügung gestellt.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

(1)Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus diesem Vertrag Eigentum von Spreadshirt Großbestellungen.

(2) Ist der Kunde Unternehmer gilt anstelle von Absatz (1) folgende Regelung:

a) Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller gegenwärtigen und künftigen Forderungen von Spreadshirt Großbestellungen gegenüber dem Kunden aus der laufenden Geschäftsbeziehung sowie etwaiger Saldoansprüche aus Kontokorrent im Eigentum von Spreadshirt Großbestellungen (Eigentumsvorbehalt). Sofern sich der Kunde vertragswidrig verhält – insbesondere sofern er mit der Zahlung einer Entgeltforderung in Verzug gekommen ist –, hat Spreadshirt Großbestellungen das Recht, die Vorbehaltsware zurückzunehmen, nachdem Spreadshirt Großbestellungen eine angemessene Frist zur Leistung gesetzt hat. Sofern Spreadshirt Großbestellungen die Vorbehaltsware zurücknimmt, stellt dies einen Rücktritt vom jeweiligen Vertrag dar. Die für die Rücknahme anfallenden Transportkosten trägt der Kunde. Ebenfalls einen Rücktritt vom jeweiligen Vertrag stellt es dar, wenn Spreadshirt Großbestellungen die Vorbehaltsware pfändet. Von Spreadshirt Großbestellungen zurückgenommene Vorbehaltsware darf Spreadshirt Großbestellungen verwerten. Der Erlös der Verwertung wird mit denjenigen Beträgen verrechnet, die der Kunde Spreadshirt Großbestellungen schuldet, nachdem Spreadshirt Großbestellungen einen angemessenen Betrag für die Kosten der Verwertung abgezogen hat.

b) Der Kunde darf die Vorbehaltsware verwenden und im ordentlichen Geschäftsgang weiter veräußern, solange er nicht in Zahlungsverzug ist. Der Kunde darf die Vorbehaltsware jedoch nicht verpfänden oder sicherungshalber übereignen.

c) (i) Die Entgeltforderungen des Kunden gegen seine Abnehmer aus einem Weiterverkauf der Vorbehaltsware sowie diejenigen Forderungen des Kunden bezüglich der Vorbehaltsware, die aus einem sonstigen Rechtsgrund gegen seine Abnehmer oder Dritte entstehen (insbesondere Forderungen aus unerlaubter Handlung und Ansprüche auf Versicherungsleistungen) und zwar einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent tritt der Kunde Spreadshirt Großbestellungen bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang ab. Spreadshirt Großbestellungen nimmt diese Abtretung an.(ii) Der Kunde darf diese an Spreadshirt Großbestellungen abgetretenen Forderungen auf seine Rechnung im eigenen Namen für Spreadshirt Großbestellungen einziehen, solange Spreadshirt Großbestellungen diese Ermächtigung nicht widerruft. Das Recht von Spreadshirt Großbestellungen, diese Forderungen selbst einzuziehen, wird dadurch nicht berührt; allerdings wird Spreadshirt Großbestellungen die Forderungen nicht selbst geltend machen und die Einzugsermächtigung nicht widerrufen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Sofern sich der Kunde jedoch vertragswidrig verhält – insbesondere sofern der Kunde mit der Zahlung einer Entgeltforderung in Verzug gekommen ist –, kann Spreadshirt Großbestellungen vom Kunden verlangen, dass der Kunde Spreadshirt Großbestellungen die abgetretenen Forderungen und die jeweiligen Schuldner bekannt gibt, den jeweiligen Schuldnern die Abtretung mitteilt und Spreadshirt Großbestellungen alle Unterlagen aushändigt sowie alle Angaben macht, die Spreadshirt Großbestellungen zur Geltendmachung der Forderungen benötigt. Der Kunde darf diese Forderungen auch nicht abtreten, um sie im Wege des Factorings einziehen zu lassen, es sei denn, der Kunde verpflichtet den Factor unwiderruflich dazu, die Gegenleistung solange unmittelbar an Spreadshirt Großbestellungen zu bewirken, als noch Forderungen von Spreadshirt Großbestellungen gegen den Kunden bestehen.

(d) Eine Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware durch den Kunden wird immer für Spreadshirt Großbestellungen vorgenommen. Wenn die Vorbehaltsware mit anderen Sachen verarbeitet wird, die Spreadshirt Großbestellungen nicht gehören, so erwirbt Spreadshirt Großbestellungen Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware (Rechnungsendbetrag inklusive der Umsatzsteuer) zu den anderen verarbeiteten Sachen im Zeitpunkt der Verarbeitung. Im Übrigen gilt für die durch Verarbeitung entstehende neue Sache das Gleiche wie für die Vorbehaltsware. Wird die Vorbehaltsware mit anderen Spreadshirt Großbestellungen nicht gehörenden Sachen untrennbar verbunden oder vermischt, so erwirbt Spreadshirt Großbestellungen Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware (Rechnungsendbetrag inklusive der Umsatzsteuer) zu den anderen verbundenen oder vermischten Sachen im Zeitpunkt der Verbindung oder Vermischung. Wird die Vorbehaltsware in der Weise verbunden oder vermischt, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, sind der Kunde und Spreadshirt Großbestellungen sich bereits jetzt einig, dass der Kunde Spreadshirt Großbestellungen anteilsmäßig Miteigentum an dieser Sache überträgt. Spreadshirt Großbestellungen nimmt diese Übertragung an. Das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum an einer Sache wird der Kunde für Spreadshirt Großbestellungen verwahren.

(e) Wenn der Kunde dies verlangt, ist Spreadshirt Großbestellungen verpflichtet, die Spreadshirt Großbestellungen zustehenden Sicherheiten insoweit freizugeben, als ihr realisierbarer Wert den Wert der Spreadshirt Großbestellungen zustehenden offenen Forderungen gegen den Kunden um mehr als 10% übersteigt. Spreadshirt Großbestellungen darf dabei jedoch die freizugebenden Sicherheiten auswählen.

(3) Der Kunde muss die Vorbehaltsware pfleglich behandeln und sie auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert versichern.

(4) Bei Pfändungen der Vorbehaltsware durch Dritte oder bei sonstigen Eingriffen Dritter muss der Kunde auf Eigentum von Spreadshirt Großbestellungen hinweisen und muss Spreadshirt Großbestellungen unverzüglich schriftlich benachrichtigen. Sofern der Dritte die Spreadshirt Großbestellungen in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten nicht zu erstatten vermag, haftet hierfür der Kunde.

§ 10 Gewährleistung

(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Bestellbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.

(2) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz bestehen nur nach Maßgabe von §11.

(3) Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche ein Jahr. Für Schadensersatzansprüche des Kunden nach Maßgabe des § 11 gelten ausschließlich die gesetzlichen Verjährungsfristen.

§ 11 Haftungsbeschränkung

(1) a) Auf Schadensersatz haftet Spreadshirt Großbestellungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

b) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Spreadshirt Großbestellungen nur a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf). Im Fall der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung von Spreadshirt Großbestellungen jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

c) Eine Haftung von Spreadshirt Großbestellungen, welche über diejenige in diesem Absatz (1) a) und b) hinausgeht, ist, unabhängig vom Rechtsgrund der Haftung (einschließlich einer vertraglichen Haftung, Delikt, Fahrlässigkeit oder jeglicher Freistellungsansprüche), ausgeschlossen.

d) Etwaige Ausschlüsse oder Beschränkungen der Verantwortlichkeit von Spreadshirt Großbestellungen, welche sich aus diesem Absatz (1) ergeben, gelten nicht, (aa) soweit Spreadshirt Großbestellungen gegenüber dem Kunden einen Mangel arglistig verschweigt, (bb) soweit Spreadshirt Großbestellungen gegenüber dem Kunden eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat und (cc) soweit Spreadshirt Großbestellungen aufgrund einer gesetzlichen Regelung verschuldensunabhängig verantwortlich ist, einschließlich einer Verantwortlichkeit unter dem deutschen Produkthaftungsgesetz.

(2) Soweit eine Haftung von Spreadshirt Großbestellungen durch Absatz (1) ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für eine etwaige persönliche Schadensersatzhaftung der Organe, gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Spreadshirt Großbestellungen.

§ 12 Information über das Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Spreadshirt Großbestellungen, sprd.net AG, Gießerstr. 27, 04229 Leipzig, Deutschland, Telefon +49 (0) 341 3929 44-0, Fax 49 (0) 341 3929 44-99, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

• An sprd.net AG, Gießerstr. 27, 04229 Leipzig, Deutschland, Fax +49 (0) 341 3929 44-99, bulk@spreadshirt.net:
• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
• Bestellt am (*)/erhalten am (*)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum

§ 13 Druckdesigns, Haftungsfreistellung

(1) „Bereitgestelltes Material“ wie nachfolgend verwendet umfasst sämtliche Informationen, Motive, einschließlich Druckmotive und ggf. Schriftfonts und Schriftarten, oder andere Materialien, die der Kunde Spreadshirt Großbestellungen im Zusammenhang mit der Bestellung zur Verfügung stellt und / oder (im Fall einer Materialanpassung oder -gestaltung durch Spreadshirt Großbestellungen im Auftrag des Kunden) von diesem freigegeben wurden.

(2) Der Kunde gewährleistet gegenüber Spreadshirt Großbestellungen und mit Spreadshirt verbundenen Unternehmen, gesetzlichen Vertretern, Angestellten und Erfüllungsgehilfen, dass das bereitgestellte Material nicht gegen anzuwendende gesetzliche Vorschriften (insbesondere Vorschriften aus Strafgesetzen und Vorschriften zum Schutz Minderjähriger) oder Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte, Markenrechte und ähnliche gewerbliche Schutzrechte) verstößt. Der Kunde wird Spreadshirt Großbestellungen unverzüglich informieren, falls Dritte Rechte an bereitgestellten Materialien geltend machen.

(3) Verstößt bereitgestelltes Material gegen gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter, sind Spreadshirt Großbestellungen und mit der sprd.net AG verbundene Unternehmen, gesetzliche Vertreter, Angestellte und Erfüllungsgehilfen berechtigt vom Kunden Schadensersatz für Schäden zu verlangen, die sie durch den Verstoß erlitten haben. Der Kunde ist insbesondere verpflichtet Spreadshirt Großbestellungen und mit der sprd.net AG verbundene Unternehmen, gesetzliche Vertreter, Angestellte und Erfüllungsgehilfen von sämtlichen Prozessen, Verfahren, Ansprüchen, Schäden, Kosten oder anderen Ausgaben freizustellen und schadlos zu halten, die dadurch entstehen, dass Dritte die Verletzung Ihrer Rechte gegen die genannten Berechtigten geltend machen.

(4) Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, das bereitgestellte Material auf die Verletzung gesetzlicher Vorschriften und Rechte Dritter zu überprüfen. Stellt sich heraus, oder entsteht der begründete Verdacht, dass das für einen Vertrag bereitgestellte Material gegen gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verstößt, ist Spreadshirt Großbestellungen zusätzlich zu sämtlichen möglichen Ansprüchen, Einreden und Rechtsbehelfen berechtigt, den Abschluss des Vertrages abzulehnen oder von einem solchen Vertrag zurückzutreten.

§ 14 Technische und gestalterische Abweichungen

Spreadshirt Großbestellungen behält sich bei der Vertragserfüllung ausdrücklich handelsübliche Abweichungen gegenüber den Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale vor, soweit diese für den Kunden zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.

§ 15 Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Kunden hier aufrufen können. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

§ 16 Gerichtsstand – Rechtswahl – Teilweise Unwirksamkeit

(1) Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz von Spreadshirt Großbestellungen in Leipzig.

(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Leipzig Gerichtsstand. Spreadshirt Großbestellungen ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl von Spreadshirt Großbestellungen an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.

(3) Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts sowie etwaiger sonstiger, zwischenstaatlicher Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Verbraucherschutzbestimmungen dieses Staates von der Rechtswahl unberührt (Art. 6 Abs. 2 Satz 2 Verordnung (EG) 593/2008).

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften. Der Vertrag ist jedoch insgesamt unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der nach Satz 2 vorgesehenen Änderung eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde.

Fassung: 05/2016